@misc{Heckenberger2019,
  author    = {Heckenberger, Pia},
  title     = {F{\"o}rderung erneuerbarer Energien und EU-Beihilferecht: PreussenElektra und die Folgejudikatur},
  doi       = {10.25972/OPUS-18470},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-184704},
  pages     = {56},
  year      = {2019},
  abstract  = {Die F{\"o}rderung erneuerbarer Energien wird in den Mitgliedstaaten der Europ{\"a}ischen Union durch unterschiedliche Regelungen ausgestaltet. Da diese Technologien aber nach wie vor noch nicht in gleicher Weise wettbewerbsf{\"a}hig sind wie die konventionellen Formen der fossilen Stromerzeugung, ist ein f{\"o}rderndes Eingreifen der Staaten unerl{\"a}sslich. Im unionsweiten Binnenmarkt bergen derartige staatliche Interventionen jedoch die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. Sowohl die Europ{\"a}ische Kommission als auch die Europ{\"a}ischen Gerichte haben sich deshalb im Laufe der Zeit wiederholt mit der Problematik befasst, wie die F{\"o}rderung erneuerbarer Energien mit dem EU-Beihilferecht in Einklang zu bringen ist. Im Mittelpunkt stand dabei die wegweisende Entscheidung in der Sache "PreussenElektra" aus dem Jahre 2001 (ECLI:EU:C:2001:160), in der der EuGH das deutsche Stromeinspeisungsgesetz nicht als Beihilfe ansah. Aufgrund der unterschiedlichen Regelungen in den Mitgliedstaaten sowie der schnellen technologischen Entwicklung und den damit einhergehenden h{\"a}ufigen Gesetzes{\"a}nderungen entwickelte sich ausgehend von dieser Leitentscheidung eine umfassende Folgejudikatur. Im Zentrum steht dabei immer die Einordnung der einzelnen Regelungen als "staatlich".},
  subject      = {Europarecht},
  language  = {de}
}
@misc{Neumaier2019,
  author    = {Neumaier, Nadja},
  title     = {{\"A}rztlicher Abrechnungsbetrug im kassen{\"a}rztlichen System},
  issn      = {2193-5726},
  doi       = {10.25972/OPUS-18189},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-181898},
  pages     = {40},
  year      = {2019},
  abstract  = {Die vorliegende Arbeit er{\"o}rtert rechtliche Besonderheiten des Abrechnungsbetrugs im kassen{\"a}rztlichen Verg{\"u}tungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung. Das Wirtschaftsstrafrecht, in dem der thematische Schwerpunkt der Arbeit liegt, verkn{\"u}pft Fragestellungen der klassischen Strafrechtsdogmatik mit solchen von gesellschaftspolitischer Relevanz, wie es beispielsweise bei der Begehung von Delikten im Gesundheitswesen der Fall ist. Zu Beginn der Arbeit wird das kassen{\"a}rztliche Abrechnungssystem anhand des F{\"u}nften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) er{\"o}rtert, um sozialrechtliche Besonderheiten der strafrechtlichen Beurteilung eines Abrechnungsbetrugs im Rahmen des \S 263 StGB rechtlich zu w{\"u}rdigen. Dogmatische Probleme im Betrugstatbestand werden anhand der typischen Fallgruppen t{\"a}terschaftlicher Begehung durch Vertrags{\"a}rzte im ambulanten Sektor beleuchtet. Schwerpunktm{\"a}ßig setzt sich die Arbeit kritisch mit der Begr{\"u}ndung eines Verm{\"o}gensschadens auseinander, insbesondere wird die von der Rechtsprechung vertretene streng formale Betrachtungsweise diskutiert.},
  subject      = {Betrug},
  language  = {de}
}
@misc{Zentgraf2019,
  author    = {Zentgraf, Patricia},
  title     = {Die Entwicklung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes unter dem Einfluss des Europarechts},
  doi       = {10.25972/OPUS-17793},
  url       = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-177936},
  pages     = {55},
  year      = {2019},
  abstract  = {Als „ewiger Patient" des deutschen Gesetzgebers steht die Umweltverbandsklage seit {\"u}ber vierzig Jahren in der rechtswissenschaftlichen Diskussion. Neuen Schwung erlangte die Debatte durch die v{\"o}lkerrechtlichen Vorgaben der im Jahr 1998 beschlossenen Aarhus-Konvention sowie deren unionsrechtliche Umsetzung in der {\"O}ffentlichkeitsbeteiligungsrichtlinie (RL 2003/35/EG). F{\"u}r den deutschen Gesetzgeber entstand dadurch erheblicher Anpassungsbedarf des nationalen Rechts, dem er zuerst im Jahr 2006 mit dem Erlass des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes (UmwRG) nachkam. Dieses warf allerdings von Beginn an Fragen im Hinblick auf die Beachtung der v{\"o}lker- und unionsrechtlichen Vorgaben auf und wurde schließlich im Jahr 2011 vom EuGH f{\"u}r partiell unionswidrig erkl{\"a}rt. Der deutsche Gesetzgeber hat daraufhin mehrere Novellierungsversuche unternommen, die alle nicht frei von Kritik blieben. Daher folgten wenig {\"u}berraschend im Jahr 2013 sowie 2015 erneute R{\"u}gen durch den EuGH. Im April 2016 startete der Gesetzgeber schließlich einen erneuten Vorstoß zur Schaffung eines v{\"o}lker- und unionsrechtskonformen UmwRG, welcher in die bislang umfassendste und grundlegendste Novelle des UmwRG vom 02.06.2017 m{\"u}ndete.},
  subject      = {Europarecht},
  language  = {de}
}