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Förderung erneuerbarer Energien und EU-Beihilferecht: PreussenElektra und die Folgejudikatur

Please always quote using this URN: urn:nbn:de:bvb:20-opus-184704
  • Die Förderung erneuerbarer Energien wird in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union durch unterschiedliche Regelungen ausgestaltet. Da diese Technologien aber nach wie vor noch nicht in gleicher Weise wettbewerbsfähig sind wie die konventionellen Formen der fossilen Stromerzeugung, ist ein förderndes Eingreifen der Staaten unerlässlich. Im unionsweiten Binnenmarkt bergen derartige staatliche Interventionen jedoch die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. Sowohl die Europäische Kommission als auch die Europäischen Gerichte haben sich deshalb imDie Förderung erneuerbarer Energien wird in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union durch unterschiedliche Regelungen ausgestaltet. Da diese Technologien aber nach wie vor noch nicht in gleicher Weise wettbewerbsfähig sind wie die konventionellen Formen der fossilen Stromerzeugung, ist ein förderndes Eingreifen der Staaten unerlässlich. Im unionsweiten Binnenmarkt bergen derartige staatliche Interventionen jedoch die Gefahr einer Wettbewerbsverzerrung. Sowohl die Europäische Kommission als auch die Europäischen Gerichte haben sich deshalb im Laufe der Zeit wiederholt mit der Problematik befasst, wie die Förderung erneuerbarer Energien mit dem EU-Beihilferecht in Einklang zu bringen ist. Im Mittelpunkt stand dabei die wegweisende Entscheidung in der Sache "PreussenElektra" aus dem Jahre 2001 (ECLI:EU:C:2001:160), in der der EuGH das deutsche Stromeinspeisungsgesetz nicht als Beihilfe ansah. Aufgrund der unterschiedlichen Regelungen in den Mitgliedstaaten sowie der schnellen technologischen Entwicklung und den damit einhergehenden häufigen Gesetzesänderungen entwickelte sich ausgehend von dieser Leitentscheidung eine umfassende Folgejudikatur. Im Zentrum steht dabei immer die Einordnung der einzelnen Regelungen als "staatlich".show moreshow less

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Metadaten
Author: Pia Heckenberger
URN:urn:nbn:de:bvb:20-opus-184704
Document Type:Study Thesis (term paper)
Faculties:Juristische Fakultät / Institut für Internationales Recht, Europarecht und Europäisches Privatrecht
Referee:Prof. Dr. Markus Ludwigs
Language:German
Year of Completion:2019
Series (Serial Number):Würzburger Online-Schriften zum Europarecht (9)
Pagenumber:56
DOI:https://doi.org/10.25972/OPUS-18470
Dewey Decimal Classification:3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 340 Recht
GND Keyword:Europarecht; Erneuerbare Energien; Europäischer Gerichtshof; Beihilferecht
Tag:Beihilferecht; Europarecht; PreussenElektra
Release Date:2019/07/29
Licence (German):License LogoCC BY-NC-ND: Creative-Commons-Lizenz: Namensnennung, Nicht kommerziell, Keine Bearbeitungen 4.0 International