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Institut
Die Europäische Union (EU) ist derzeit ernsthaft in Gefahr. Zahlreiche Krisen wie der fast-Grexit letztes Jahr und der mögliche Brexit, die Euro- und Flüchtlingskrise könnten die EU scheitern lassen. Außerdem wenden sich immer mehr Bürger von der EU ab und wählen nationalistische bzw. populistische Parteien mit ihren simplizistischen Parolen. Der Beitrag analysiert zunächst diesen alarmierenden Krisenkontext. Es wird herausgearbeitet, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten bislang keine ausreichenden Antworten auf diese gravierenden Herausforderungen zu geben wissen und es all überall am Willen, an Entschlossenheit, an Solidarität und Loyalität mangelt.
Der Beitrag argumentiert, dass Europa nicht scheitern darf, weil allzu viel auf dem Spiel steht. Er appelliert an die europäischen Nationen, sich daran zu erinnern, dass nur ein geeintes Europa dem Kontinent den inneren und äußeren Frieden, gemeinsamen Wohlstand und Zukunfts- und Überlebensfähigkeit sichern kann. Daher wäre ein Scheitern Europas ein aberwitziger Irrweg und ein tödlicher Fehler.
Um den europäischen Mitbürgern die aktuelle Gefahrenlage anschaulich vor Augen zu führen und sie wachzurütteln, nimmt der Beitrag in seiner zweiten Hälfte den Duktus eines Aufrufs an. Die meisten der EU-Nationen werden direkt angesprochen und auf ihre sträfliche Gleichgültigkeit sowie ihre je eigenen nationalen Dünkel und Egoismen im Umgang mit Europa befragt. Besonders kritisch wird mit jenen EU-Bürger umgegangen, die durch ihr Wahlverhalten nationalistischen Kräften mit ihrer Absage an Europa Vorschub leisten.
Der Aufruf endet mit einem als „EU-Märchen“ bezeichneten fiktiv-optimistischen Ausblick.
Die Europäische Union befindet sich derzeit in einer sehr ernsten Krise; ein Scheitern des europäischen Projekts, das bislang in der konstant voranschreitenden Vertiefung und Erweiterung der Integrationsgemeinschaft bestand, ist nicht mehr kategorisch auszuschließen. Es zeichnet sich ein Auseinanderdriften von EU und Euro-Zone ab. Der Beitrag argumentiert, dass die zahlreichen und weitreichenden Maßnahmen, die in den letzten drei Jahren zur Rettung des Euro ergriffen wurden, die Währungsgemeinschaft substantiell gestärkt und weiter zusammengeschmiedet haben. Dabei wird auch die besondere Rolle, die Deutschland in diesem Reformprozess spielt, behandelt. Perspektivisch stellt sich die Frage, ob ein „Eurozonen-Kerneuropa“ entstehen kann, das den Einigungsprozess zukunftsfest zu machen vermöchte. Ein Neustart im Rahmen von „Eurozonen-Kerneuropa“ brächte für die EU der 28+ Mitgliedstaaten Zerfallsgefahren mit sich, die vor allem für die sogenannten Pre-Ins dramatisch sein könnten. Doch liegt in solch einem Neustart, der einer wahrhaftigen Herkulesaufgabe gleichkäme, vielleicht die einzige Überlebenschance des Integrationsgedankens.
Die EU als ein Integrationsprojekt sui generis mit ihrem trans- bzw. postnationalen Ver-ständnis von Souveränität und Staatlichkeit ist Garantin für den Frieden, für die Schaf-fung und den Erhalt von Wohlstand in Europa. Darüber hinaus ist sie zu einer wichti-gen Akteurin in den internationalen Beziehungen geworden, die die Weltordnung im Geiste von Multilateralität und Multipolarität mitgestaltet.
Zahlreiche interne Krisen haben die EU im letzten Jahrzehnt jedoch spürbar belastet und mehrere interne Spannungen oder gar Bruchlinien sichtbar werden lassen, die ihre Handlungsfähigkeit in Frage stellten. Der internationale Kontext mit neuen Sicher-heitsgefährdungen, der neue, sich im Slogan „America First“ ausdrückende US-Unilateralismus sowie der anstehende Brexit zwingen die EU nun, ihre zahlreichen Po-tenziale besser auszunutzen und einzusetzen.
Als Potenzialthemen der EU identifiziert vorliegender Beitrag: (1) die Vertiefung und Intensivierung der Gemeinsamen Außen-, Sicherheit-, und Verteidigungspolitik, (2) die EU-Klimapolitik und die Übernahme einer Vorreiterrolle sowie (3) die Zusammenarbeit mit aufstrebenden Mächten/emerging powers.
Das erste Würzburger Jean-Monnet-Paper leuchtet die drei Potenzialthemen aus und fragt insbesondere nach den erforderlichen Weichenstellungen, um sie in Zukunft bes-ser nutzen zu können.