@misc{Silberzahn2016, type = {Master Thesis}, author = {Silberzahn, Cathrin}, title = {Die ADR-Richtlinie als neuer Weg der verbraucherrechtlichen Konfliktmittlung}, doi = {10.25972/OPUS-13267}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-132671}, school = {Universit{\"a}t W{\"u}rzburg}, pages = {152}, year = {2016}, abstract = {Von der breiteren {\"O}ffentlichkeit kaum bemerkt, bahnt sich in der Zivilrechtspflege m{\"o}glicherweise eine „kleine" Revolution an. Ausgel{\"o}st wird diese durch die Richtlinie {\"u}ber die alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ADR-Richtlinie), die eigentlich bereits zum Sommer 2015 h{\"a}tte umgesetzt werden sollen. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, ein fl{\"a}chendeckendes Netz von Streitbeilegungsstellen f{\"u}r Verbraucher einzurichten. Damit k{\"o}nnte die ADR-Richtlinie die Art und Weise, wie Konflikte zwischen Verbrauchern und Unternehmern beigelegt werden, grundlegend ver{\"a}ndern. Die traditionelle Form der verbraucherrechtlichen Streitbeilegung ist bislang der Zivilprozess. Vor- wie Nachteile der justizf{\"o}rmigen Konfliktbeilegung sind hinl{\"a}nglich bekannt. So z{\"a}hlen zu ihren Vorz{\"u}gen die hohe Kompetenz und die Unparteilichkeit der Entscheider, denen als Nachteile die lange Dauer der zivilgerichtlichen Verfahren sowie unverh{\"a}ltnism{\"a}ßig hohen Kosten f{\"u}r die Rechtsverfolgung gegen{\"u}berstehen. Diese traditionelle justizf{\"o}rmige Konfliktbew{\"a}ltigung soll nunmehr durch die Einrichtung von ADR-Stellen erg{\"a}nzt werden, die einen f{\"u}r die Parteien unverbindlichen und f{\"u}r den Verbraucher kostenfreien L{\"o}sungsvorschlag erarbeiten, der in nicht wenigen F{\"a}llen eine zivilprozessuale Auseinandersetzung {\"u}berfl{\"u}ssig machen d{\"u}rfte. Die ADR-Richtlinie wird in Deutschland durch ein Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSGB) umgesetzt, das im Wesentlichen im April 2016 in Kraft tritt. Die Arbeit erl{\"a}utert die Rechtsgrundlagen der ADR-Richtlinie und des VSBG. Die zentralen Regelungen werden vorgestellt und kritisch analysiert. Ein Schwerpunkt liegt dabei darauf, wie das Instrument in Bezug auf den allgemeinen Justizgew{\"a}hrleistungsanspruch und vor allem auch rechtspolitisch zu bewerten ist. Es wird damit eine hochaktuelle Fragestellung behandelt und auch ein Grundstein f{\"u}r weitere aufkommende rechtliche sowie rechtspolitische Problemstellungen gelegt.}, subject = {Verbraucherschutz}, language = {de} } @phdthesis{Machert2023, author = {Machert, Alina}, title = {Automatisierungsgebote im Verwaltungsverfahren}, doi = {10.25972/OPUS-31040}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-310400}, school = {Universit{\"a}t W{\"u}rzburg}, year = {2023}, abstract = {Durch die Einf{\"u}gung des \S 35a VwVfG ist das Verst{\"a}ndnis bez{\"u}glich der Vollautomatisierung gewisser Prozesse nicht mehr gesetzesfremd. Die Schwierigkeit der Transformation rechtlicher Entscheidungsregime in ein vollautomatisiertes, algorithmisches Entscheidungssystem besteht in der notwendigen Abbildung der juristischen Sprache, der Logik und Schlussfolgerung. Das zugrundeliegende Entscheidungsregime des jeweiligen Sachrechts muss in eine formale Sprache {\"u}bersetzt werden, die objektiv, abstrakt und eindeutig formuliert sein muss. Bei den notwendig zu formalisierenden Rechtsbegriffen der so geeigneten Entscheidungsregime hat sich eine Verengung der begrifflichen und inhaltlichen Voraussetzungen in einer Form vollzogen, die eine logische Durchdringung der Tatbestandsmerkmale mittels logikbasierter Repr{\"a}sentationssprache erm{\"o}glichen und eine {\"U}berleitung in ein begriffliches Datenmodell l{\"u}ckenlos erfolgen kann. Die Auslegungsbed{\"u}rftigkeit und Kontextvarianz als Struktur des Rechtssystems tritt in derartig gelagerten F{\"a}llen nahezu vollst{\"a}ndig zur{\"u}ck, was zur Folge hat, dass das Risiko einer „fehlerhaften" Entscheidung des Systems aufgrund einer nicht erw{\"u}nschten Klassifizierung nicht vorliegt. Die Umsetzung dieser Entscheidungsstrukturen erfolgt durch regelbasierte Systeme. Diese sind starr und arbeiten in streng vorgegebenen Grenzen. F{\"u}r die Automatisierung rechtlich relevanter Vorg{\"a}nge ist deren Wert immens, da alleine regelbasierte Systeme in der Lage sind, vollautomatisiert Entscheidungen zu treffen und sich hierbei im Rahmen vertretbarer Risiko{\"u}bernahmen des Staates bewegen. Durch die technische M{\"o}glichkeit des Einsatzes vollautomatisiert ablaufender, regelbasiert arbeitender Entscheidungssysteme ist nicht nur eine zu ber{\"u}cksichtigende Verfahrensgestaltungsalternative, sondern eine Verfahrensermessensreduktion auf Null in Hinblick auf formallogisch aufgebaute gesetzliche Konditionalprogramme entstanden. Dies resultiert aus dem Umstand, dass diese Verfahrensgestaltung rechtm{\"a}ßiges Entscheiden geradezu perpetuiert und gleichsam s{\"a}mtliche das Verfahrensermessen leitende Handlungsdirektiven weitaus optimaler zur Geltung zu bringen vermag als die analoge Bearbeitung durch Amtswaltende.}, subject = {Automation}, language = {de} }