@book{LudwigsZentgrafAxmann2020, author = {Ludwigs, Markus and Zentgraf, Patricia and Axmann, Matea}, title = {Entscheidungssammlung Staatsrecht - Grundrechte}, series = {Entscheidungssammlung Staatsrecht}, journal = {Entscheidungssammlung Staatsrecht}, edition = {1. Auflage}, doi = {10.25972/OPUS-21190}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-211904}, publisher = {Universit{\"a}t W{\"u}rzburg}, pages = {64}, year = {2020}, abstract = {Ziel der „Entscheidungssammlung Staatsrecht" ist es, den Studierenden der Universit{\"a}t W{\"u}rzburg zentrale Urteile und Beschl{\"u}sse des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) aus den Bereichen des Staatsorganisationsrechts, der Grundrechte sowie der Bez{\"u}ge zum V{\"o}lker- und Europarecht durch didaktisch aufbereitete Entscheidungsanalysen n{\"a}her zu bringen. Dabei sollen neben den „Klassikern" der Rechtsprechung auch aktuelle Judikate einbezogen werden. Die Fallsammlung richtet sich sowohl an Studierende der Anfangssemester als auch an Examenskandidatinnen und -kandidaten, denen die schnelle Erfassung der Leitentscheidungen des BVerfG zum Staatsrecht erm{\"o}glicht werden soll. Das Projekt ist auf eine sukzessive Erweiterung angelegt. Es startet in dieser ersten Edition mit 18 F{\"a}llen aus dem Bereich der Grundrechte. In der juristischen Ausbildung kommt den Grundrechten eine herausgehobene Bedeutung zu. Sie stehen nicht nur im Zentrum des „Grundkurs {\"O}ffentliches Recht II", sondern strahlen in s{\"a}mtliche Rechtsgebiete auch außerhalb des {\"O}ffentlichen Rechts aus. Bei der Entwicklung und Ausgestaltung der Grundrechtslehren nimmt die Rechtsprechung des BVerfG eine pr{\"a}gende Stellung ein.}, subject = {Staatsrecht}, language = {de} } @phdthesis{Stier2020, author = {Stier, Matthias}, title = {Der Einfluss des EuGH auf die {\"o}konomische Effizienz der ertragsteuerlichen Behandlung grenz{\"u}berschreitender Investitionen}, edition = {1. Auflage}, publisher = {W{\"u}rzburg University Press}, address = {W{\"u}rzburg}, isbn = {978-3-95826-132-7}, doi = {10.25972/WUP-978-3-95826-133-4}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-192515}, school = {Universit{\"a}t W{\"u}rzburg}, pages = {X, 288}, year = {2020}, abstract = {Vorliegende Abhandlung widmet sich der Einflussnahme, welche der Europ{\"a}ische Gerichtshof durch Auslegung des prim{\"a}ren und sekund{\"a}ren Unionsrechts auf die Effizienz der ertragsteuerlichen Behandlung grenz{\"u}berschreitender Investitionen am Binnenmarkt nimmt. In ihrer Ausgangslage steht der Zielkonflikt zwischen den Mitgliedstaaten und dem Gerichtshof als konstituierende Institutionen der europ{\"a}ischen Steuersysteme. W{\"a}hrend sich die Mitgliedstaaten bei der Errichtung ihrer Steuersysteme jedoch zumeist positiv definierter Prinzipien bedienen, basiert die Rechtsprechung des Gerichtshofs in weiten Teilen auf den prohibitiv formulierten Grundverkehrsfreiheiten. In Abwesenheit einer sekund{\"a}rrechtlichen Harmonisierungsl{\"o}sung forcierte der Gerichtshof in den vergangenen Jahren zunehmend den Integrationsprozess im direkten Steuerrecht. Insbesondere in der j{\"u}ngeren Vergangenheit f{\"u}hlten sich die Mitgliedstaaten hierdurch zunehmend in ihren Souver{\"a}nit{\"a}tsrechten verletzt. Die vorliegende Arbeit gibt eine Antwort auf die Fragestellung, ob und inwiefern eine unionsrechtskonforme und gleichzeitig aber {\"o}konomisch-systematische Ausgestaltung der europ{\"a}ischen Steuerrechtsordnungen nach 30 Jahren Rechtsprechung durch den EuGH noch m{\"o}glich ist. Die Abhandlung bedient sich hierzu der {\"o}konomischen Konzepte kapitalexport- und kapitalimportneutraler Besteuerung. Aus diesen werden Grundbedingungen abgeleitet, unter denen eine Steigerung {\"o}konomischer Effizienz eines nach den allgemeinen Grunds{\"a}tzen der OECD ausgestalteten, grenz{\"u}berschreitenden Steuersystems durch den Gerichtshof m{\"o}glich ist. Gleichzeitig werden auch notwendige Grenzen einer solchen Einflussnahme zur Gew{\"a}hrleistung der grundlegenden Besteuerungsprinzipien aufgezeigt. Mittels strukturierter Analyse der nach ihrer wirtschaftlichen Bedeutung kategorisierten Urteile, werden die effizienzsteigernden und systemwidrigen Elemente der Rechtsprechung identifiziert. Die Arbeit schließt mit der Vorstellung m{\"o}glicher Anpassungen, durch welche der Europ{\"a}ische Gerichtshof die gewichtigsten {\"o}konomischen Konflikte aufl{\"o}sen k{\"o}nnte, ohne hierbei {\"u}berm{\"a}ßige Einbußen der Wirkungskraft der Grundverkehrsfreiheiten bef{\"u}rchten zu m{\"u}ssen.}, subject = {Europ{\"a}ische Union. Gerichtshof}, language = {de} } @misc{Neidinger2020, author = {Neidinger, Rico}, title = {Europa- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen der Netzneutralit{\"a}t}, issn = {2199-790X}, doi = {10.25972/OPUS-19829}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-198293}, pages = {53}, year = {2020}, abstract = {Die Dynamik technischer Entwicklungen ist mannigfaltig und stellt das Recht vor immer neue Herausforderungen. Neben der rechtlichen Einhegung neuer M{\"o}glichkeiten m{\"u}ssen h{\"a}ufig grundlegende Wertentscheidungen getroffen werden. Dies betrifft auch die Funktionsweise des Internets. Urspr{\"u}nglich gew{\"a}hrleistet das „Best-Effort-Prinzip" eine gleichm{\"a}ßige Behandlung des Datenverkehrs im Netz. Neue technische Entwicklungen er{\"o}ffnen Internetzugangsanbietern nun M{\"o}glichkeiten zur Beeinflussung der Daten{\"u}bertragung. Durch diese Entwicklung ist das Thema Netzneutralit{\"a}t in den rechtswissenschaftlichen Fokus ger{\"u}ckt und der Ruf nach Regulierung laut geworden. Mit der Aufgabe des „Best-Effort-Prinzips" wurde nicht weniger als der Untergang des „Internet-Abendlandes" prophezeit. Die den Internetzugangsanbietern m{\"o}gliche Beeinflussung der Meinungsfreiheit der Internetnutzer beschworen einige als ernsthafte Gefahr f{\"u}r die Demokratie. Zugleich pochten die Internetprovider auf ihre unternehmerischen Freiheiten und priesen die neuen Innovationen, welche mit den technischen M{\"o}glichkeiten einhergingen. Nach einer intensiven Diskussion einigte sich der europ{\"a}ische Gesetzgeber mit der Verordnung (EU) 2015/2120 {\"u}ber Maßnahmen zum Zugang zum offenen Internet auf eine Regelung zu diesem Thema, ohne freilich das Wort Netzneutralit{\"a}t zu verwenden. Die offene Formulierung der EUNNVO st{\"o}ßt in der rechtswissenschaftlichen Literatur auf Kritik. Zu unbestimmt seien die Anforderungen, die die Verordnung - gerade mit Blick auf den grundrechtssensiblen Bereich - aufstellt. Tats{\"a}chlich sind die europa- und verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine solche Regelung weit weniger eindeutig als erwartet. Grundrechte, Grundfreiheiten, Anforderungen an die Wirtschaftsverfassung schaffen, zumal in Kombination mit den Herausforderungen des Mehrebenensystems, eine komplexe rechtliche Ausgangslage.}, subject = {Netzneutralit{\"a}t}, language = {de} }