@misc{Stumpf2016, author = {Stumpf, Nora}, title = {Die Versteigerung knapper Ressourcen im {\"O}ffentlichen Wirtschaftsrecht - Erscheinungsformen, verfassungsrechtliche Grenzen und europarechtliche Einfl{\"u}sse}, doi = {10.25972/OPUS-13858}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-138587}, pages = {51}, year = {2016}, abstract = {Die Ressourcenallokation durch Versteigerung wurde mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG) vom 25. Juli 1996 in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht eingef{\"u}hrt. Nach dieser erstmaligen Nutzung zur Frequenzvergabe etablierte sich das Verfahren sukzessive auch in anderen Bereichen der staatlichen Zuteilung knapper Ressourcen, insbesondere der Allokation von Emissionszertifikaten. Bereits seit der Einf{\"u}hrung im TKG werden Verfassungs- und Europarechtskonformit{\"a}t des Versteigerungsverfahrens kontrovers diskutiert. Ziel der Arbeit ist, darzustellen, welche Bedenken berechtigt sind und ob man ihnen insbesondere mit geeigneter Ausgestaltung der Auktionsform und weiterer Rahmenbedingungen zuvorkommen kann.}, subject = {Auktion}, language = {de} } @misc{Hainthaler2015, author = {Hainthaler, Claudia}, title = {EEG-Umlage und Besondere Ausgleichsregelung auf dem Pr{\"u}fstand des Verfassungsrechts}, doi = {10.25972/OPUS-12249}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-122497}, year = {2015}, abstract = {Mit dem EEG 2014 wurde der in den Grundz{\"u}gen bereits seit 25 Jahren bestehende F{\"o}rdermechanismus f{\"u}r die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien teilweise {\"u}berarbeitet. So wurden unter anderem die Pflicht der Anlagenbetreiber zur direkten Vermarktung ihres Stroms und die teilweise Heranziehung der Eigenversorger zur Zahlung der EEG-Umlage in dem neuen Gesetz festgeschrieben. Bereits die Vorg{\"a}ngerversionen des EEG 2014 waren aber vielf{\"a}ltiger verfassungsrechtlicher Kritik ausgesetzt. Gerade mit Blick auf die Neuerungen des Gesetzes untersucht diese Arbeit daher die EEG-Umlage und die Befreiung stromkostenintensiver Unternehmen von der Zahlung derselben am Maßstab der grundgesetzlichen Finanzverfassung und Grundrechte.}, subject = {Erneuerbare-Energien-Gesetz}, language = {de} } @misc{Sikora2014, author = {Sikora, Patrick}, title = {Europa- und verfassungsrechtliche Rechtsfragen der Einf{\"u}hrung sogenannter Eurobonds}, issn = {2193-5726}, doi = {10.25972/OPUS-9883}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-98837}, pages = {46}, year = {2014}, abstract = {Die vorliegende Arbeit setzt sich mit den europa- und verfassungsrechtlichen Rechtsfragen der Einf{\"u}hrung sogenannter Eurobonds auseinander. Einleitend ordnet der Autor das Konzept der Eurobonds in den Kontext der Finanzkrise ein, um anschließend eine Begriffskl{\"a}rung vorzunehmen. Dabei erl{\"a}utert er auch die ver{\"a}nderbaren „Bausteine" der Eurobonds und skizziert die Vielzahl bereits diskutierter Modelle. Im zweiten Abschnitt des Hauptteils widmet sich der Autor sodann den europarechtlichen Rechtsfragen der Eurobonds. Im Fokus stehen hier insbesondere die Er{\"o}rterung der denkbaren Kompetenzgrundlagen und die Frage der Vereinbarkeit mit der sogenannten No-Bail-Out-Klausel des Art. 125 Abs. 1 AEUV. Dabei gelangt er zu dem Befund der Unvereinbarkeit von Eurobonds jeglicher Art mit dem Telos des Art. 125 Abs. 1 AEUV. Als Konsequenz wird auf die Notwendigkeit einer Vertrags{\"a}nderung hingewiesen, wobei der Autor f{\"u}r die Durchf{\"u}hrung des ordentlichen Vertrags{\"a}nderungsverfahrens gem. Art. 48 Abs. 2-5 EUV pl{\"a}diert. Im dritten Abschnitt wendet sich der Autor den verfassungsrechtlichen Rechtsfragen zu. Dabei wirft er ausgehend von der Integrationsverantwortung der deutschen Staatsorgane die Frage der Vereinbarkeit von Eurobonds mit der Budgethoheit des Bundestages auf. So gelangt er schließlich zu dem Befund, dass die Einf{\"u}hrung von Eurobonds mit Blick auf das Budgetrecht im Grundsatz m{\"o}glich ist. Im Anschluss hieran werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der {\"U}bernahme von Gew{\"a}hrleistungen und die sich daraus ergebenden Folgen f{\"u}r die Einf{\"u}hrung von Eurobonds diskutiert. In einem Res{\"u}mee werden Ergebnisse der juristischen Analyse mit einem kurzen Seitenblick auf die US-amerikanische Geschichte zusammengefasst.}, subject = {Finanzkrise}, language = {de} } @misc{Schmirler2013, author = {Schmirler, Philipp Julius}, title = {Mitbestimmungsmodelle in den EU-Mitgliedstaaten - Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Unternehmensmitbestimmung}, doi = {10.25972/OPUS-6437}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-76462}, year = {2013}, abstract = {Die vorliegende Arbeit behandelt die Rechtsvergleichung nationaler Modelle unternehmerischer Mitbestimmung in den EU-Mitgliedstaaten. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf der Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Unternehmensorganen im engeren Sinne, d.h. der Pr{\"a}senz von Arbeitnehmervertretern auf h{\"o}chster Ebene in den Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen eines Unternehmens. In Zeiten enormer grenz{\"u}bergreifender Verflechtung politischer und wirtschaftlicher Art stellt die Beteiligung der kleinsten Einheit der Global{\"o}konomie - des Arbeitnehmers - die Parlamente, welche sich in sozialer Verantwortung sehen, vor große Herausforderungen. Divergierende Mitbestimmungsmodelle und variantenreiche Vorstellungen {\"u}ber die zuk{\"u}nftige Ausformung von Mitbestimmung in Europa sind entscheidende Gr{\"u}nde f{\"u}r das mehrmalige Scheitern europ{\"a}ischer Harmonisierungsvorhaben, v.a. gesellschaftsrechtlicher Natur. Ausgangspunkt der Rechtsvergleichung ist die Festlegung der grundlegenden Abgrenzungskriterien in den verschiedenen Rechtsordnungen und eine anschließende Darstellung der nationalen Mitbestimmungssysteme. Mit Blick auf historische Entwicklungen und Zusammenh{\"a}nge wurden die Nationen entsprechend der rechtsvergleichenden Methodik in vier europ{\"a}ische Rechtskreise unterteilt. Bei der funktionalen Vergleichung der verschiedenen Mitbestimmungspraktiken ließen sich insbesondere bei den Organisationsstrukturen der Gesellschaften und den Arbeitnehmerschwellenwerten, deren Erreichen n{\"o}tig ist, um zur Mitbestimmung berechtigt zu sein, große Unterschiede feststellen. Neben diesen Unterschieden in Staaten mit gesetzlicher Unternehmensmitbestimmung finden sich wirtschaftlich bedeutende Nationen, darunter Frankreich und Großbritannien, die {\"u}berhaupt nicht f{\"u}r zwingende unternehmerische Mitbestimmung optiert haben, und in denen v.a. gewerkschaftlich organisierte Arbeitnehmerbeteiligung die Arbeitnehmer mitbestimmen l{\"a}sst. Die vorgenannten Aspekte werden in der Arbeit vergleichend vorgestellt und anschließend einer kritischen Analyse unterzogen, die die Mitbestimmungsrealit{\"a}t in der Europ{\"a}ischen Union einbezieht.}, subject = {Mitbestimmung}, language = {de} } @misc{Keller2012, author = {Keller, Matthias}, title = {Kampfpreisstrategien - Aktuelle Entwicklungen im Lichte des More Economic Approach: Von AKZO {\"u}ber Tetra Pak und Wanadoo Interactive bis hin zur Priorit{\"a}tenmitteilung}, doi = {10.25972/OPUS-5823}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-70569}, year = {2012}, abstract = {Die vorliegende Arbeit ist dem sogenannten Kampfpreismissbrauch im {\"o}konomisierten Unionskartellrecht gewidmet. Sie befasst sich mit den Fragen, inwieweit missbr{\"a}uchliche - d. h. nicht kostendeckende - Kampfpreisstrategien von erw{\"u}nschten Preissenkungen im Rahmen des zul{\"a}ssigen Leistungswettbewerbs plausibel abgegrenzt werden k{\"o}nnen und welche Kriterien zu einer entsprechenden Unterscheidung heranzuziehen sind. Thematisiert und kritisch durchleuchtet wird dabei der aktuelle Reformprozess der Kommission, welcher prinzipiell f{\"u}r ein st{\"a}rker {\"o}konomisiertes Verst{\"a}ndnis des Kartellrechts steht ("More Economic Approach"). Als elementare Grundlage dient in diesem Zusammenhang neben dem im Dezember 2005 erschienenen Diskussionspapier insbesondere die im Februar 2009 ver{\"o}ffentlichte Priorit{\"a}tenmitteilung. Anhand konkreter Beispiele aus der europ{\"a}ischen Fallpraxis soll außerdem aufgezeigt werden, in welchem Maße die europ{\"a}ischen Gerichte bereit sind, den st{\"a}rker {\"o}konomisierten Ansatz mitzutragen. Ziel ist es, die von Kommission und EuGH entwickelten Rechtsgrunds{\"a}tze im Bereich des strategischen Kampfpreismissbrauchs darzustellen und zu bewerten. Dabei gilt es vor allem die {\"o}konomischen Aspekte des "More Economic Approach" herauszustellen, auf systematische Grenzen einzugehen und etwaige Umsetzungsprobleme zu diskutieren. Neben den {\"o}konomischen Auslegungen werden stets auch die rechtlichen Anspr{\"u}che an Rechtssicherheit und Nachweisbarkeit ins Kalk{\"u}l miteinbezogen.}, subject = {Behinderungsmissbrauch}, language = {de} } @misc{Radziwill2012, author = {Radziwill, Werner Richard Ewald}, title = {Privater Schadensersatz bei Kartellverst{\"o}ßen in Europa - Status Quo}, doi = {10.25972/OPUS-5436}, url = {http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:bvb:20-opus-66710}, year = {2012}, abstract = {Die im Rahmen des Begleitstudiums im Europ{\"a}ischen Recht an der Universit{\"a}t W{\"u}rzburg unter Betreuung durch Prof. Dr. Florian Bien entstandene Seminararbeit soll ausgehend von der Kasuistik des Europ{\"a}ischen Gerichtshofs (EuGH) einen {\"U}berblick {\"u}ber den Stand der privaten Rechtsdurchsetzung im Anschluss an Kartellverst{\"o}ße in Europa geben. Private Schadensersatzklagen bei Kartellverst{\"o}ßen waren in Europa, anders als in den USA, bis in die letzten Jahre kaum verbreitet. Diese Arbeit will daher dazu beitragen den unterschiedlichen Stand in einigen wichtigen EU-Mitgliedsstaaten nachvollziehen zu k{\"o}nnen. Gleichzeitig sollen Probleme bei der privaten Rechtsdurchsetzung und Konflikte mit der beh{\"o}rdlichen Verfolgung aufgezeigt werden.}, subject = {Kartellrecht}, language = {de} }