Abschied von der normierenden (Energie-)Regulierung in Deutschland - Verdikt der Unionsrechtswidrigkeit und Modelle einer Fortentwicklung
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- Am 2. September 2021 entschied der Europäische Gerichtshof (Rs. C-718/18), dass die in Deutschland praktizierte normierende Energieregulierung gegen das Unionsrecht verstößt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Entscheidung des EuGH und dessen Folgen für die Energieregulierung in Deutschland zu beleuchten sowie Reaktions- und Handlungsmöglichkeiten für den deutschen Energiegesetzgeber aufzuzeigen. Dazu wird nach einer Einleitung und Begriffsbestimmung das Verdikt der Unionsrechtswidrigkeit näher erläutert. So werden zunächst derAm 2. September 2021 entschied der Europäische Gerichtshof (Rs. C-718/18), dass die in Deutschland praktizierte normierende Energieregulierung gegen das Unionsrecht verstößt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, die Entscheidung des EuGH und dessen Folgen für die Energieregulierung in Deutschland zu beleuchten sowie Reaktions- und Handlungsmöglichkeiten für den deutschen Energiegesetzgeber aufzuzeigen. Dazu wird nach einer Einleitung und Begriffsbestimmung das Verdikt der Unionsrechtswidrigkeit näher erläutert. So werden zunächst der unionsrechtliche Regelungsrahmen und die Argumente der Parteien im Vertragsverletzungsverfahren dargestellt, bevor der Diskussionsstand in Literatur und Rechtsprechung präsentiert wird. Hieran schließt eine Darstellung der zentralen Aussagen des EuGH an, die sodann einer kritischen Würdigung sowie Interpretation unterzogen werden. Im zweiten Hauptteil werden die Konsequenzen der EuGH-Entscheidung für das deutsche Energierecht de lege lata und Optionen für eine Strukturreform de lege ferenda diskutiert. Abschließend erfolgt eine Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse.…
Autor(en): | Johannes M. Steinker |
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URN: | urn:nbn:de:bvb:20-opus-290719 |
Dokumentart: | Studienarbeit (Haus- und Seminararbeit) |
Institute der Universität: | Juristische Fakultät / Institut für Internationales Recht, Europarecht und Europäisches Privatrecht |
Gutachter / Betreuer: | Prof. Dr. Markus LudwigsGND |
Sprache der Veröffentlichung: | Deutsch |
ISSN: | 2199-790X |
Erscheinungsjahr: | 2022 |
Schriftenreihe (Bandnummer): | Würzburger Online-Schriften zum Europarecht (12) |
Seitenangabe: | 36, XI |
DOI: | https://doi.org/10.25972/OPUS-29071 |
Allgemeine fachliche Zuordnung (DDC-Klassifikation): | 3 Sozialwissenschaften / 34 Recht / 343 Wehrrecht, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht |
Normierte Schlagworte (GND): | Europarecht; Regulierung; Energierecht |
Freie Schlagwort(e): | Kontrollvorbehalte-Judikatur; Normierende Energieregulierung; Unmittelbare Richtlinienwirkung |
Datum der Freischaltung: | 10.11.2022 |
Lizenz (Deutsch): | CC BY-NC-ND: Creative-Commons-Lizenz: Namensnennung, Nicht kommerziell, Keine Bearbeitungen 4.0 International |