320 Politikwissenschaft
Refine
Has Fulltext
- yes (8)
Is part of the Bibliography
- yes (8)
Year of publication
- 2021 (8) (remove)
Document Type
- Journal article (6)
- Book (1)
- Working Paper (1)
Keywords
- Europäische Union (2)
- Systemtheorie (2)
- Außenpolitik (1)
- China (1)
- Corona-Krise (1)
- Covid crisis (1)
- Covid-19 Pandemie (1)
- EU member states (1)
- European Union (1)
- Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) (1)
The aim of this paper is to illuminate the interdependent relation and connectivity between state and regime known as the state-regime-nexus. To conceptualize the reciprocal institutional relation between state and regime and to deepen the understanding of the state-regime-nexus, I focus on law and legal order as one mutual linkage between state and regime in both democratic and autocratic regimes. To do so, this conceptual paper addresses two points that are part of the same topic: the relation between state, regime and law and different variants of legal order in democratic and autocratic regimes. This creates a theoretical basis to gain more conceptual and analytical clarity in the complex realm of the state-regime-nexus.
Is there a Decline of Democracy? Democracy measurement provides the basis for answering this question. However, there are different measurement tools based on different meanings of democracy that have been shown to vary in their concept validity. Therefore, it is relevant to examine whether the results of the different measurement tools converge or diverge with respect to a potential decline of democracy. Smolka (2021) finds a decline of democracy for new and old EU states based on standardized data from the Democracy Barometer. A re-analysis using the original data of the Democracy Barometer and the Democracy Matrix can hardly replicate these results. A comparison of further measurements shows that the instruments diverge rather than converge. I therefore conclude with some thoughts on overcoming the selection problem that arises in light of these contrasts.
Die Situation in Chinas nordwestlicher Region Xinjiang hat in den letzten Jahren zunehmende internationale Aufmerksamkeit erfahren. Berichte über Masseninternierungen von Uiguren und anderen ethnischen Gruppen in Umerziehungslagern, Zwangsarbeit, Zwangssterilisation und weitere Menschenrechtsverletzungen beherrschen die Schlagzeilen und belasten die Beziehungen zwischen China und seinen Kritikern. Die chinesische Regierung rechtfertigt ihr Vorgehen hingegen als Kampf gegen Terrorismus, islamistischen Extremismus und ethnischen Separatismus.
„Xinjiang – China und die Uiguren“ präsentiert erstmalig in deutscher Sprache eine tiefergehende wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesem kontroversen Thema. Prägnant und anschaulich führt der erste Teil des Buchs in die komplexe Geschichte der Region ein. Der zweite Teil stellt die Entwicklungen im 21. Jahrhundert dar. Hierbei zeigt sich ein facettenreiches Bild der sozioökonomischen Entwicklung, der ethnischen Identität sowie der Sprach- und Religionspolitik. Der dritte Teil hinterfragt die gängigen Deutungen des Xinjiang-Konflikts, analysiert Proteste und Terrorismus ebenso wie die staatlichen Repressionsmaßnahmen und die internationale Dimension der Auseinandersetzung. Quellennah, basierend auf den Ergebnissen der neuesten Forschung und in einem unaufgeregten Ton vermittelt „Xinjiang – China und die Uiguren“ ein ausgewogenes Bild der aktuellen Konflikte.
Die Corona-Krise stellt eine der größten Herausforderungen in der Geschichte der EU dar. Aufgrund der geringen Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich liegt die Pandemiebekämpfung fast ausschließlich in den Händen der Mitgliedstaaten. Diese reagierten jedoch zunächst mit „nationalen Reflexen“ und unsolidarischem Verhalten. Erst nach Überwindung des ersten Schocks im Frühjahr 2020 konnte die EU sichtbarer bei der Krisenbewältigung werden. Den Höhepunkt stellte die Einigung auf das historische 750 Mrd. EUR schwere Corona-Hilfspaket „Next Generation EU“ (NGEU) dar, welches mit einer gemeinsamen Schuldenaufnahme einen Präzedenzfall geschaffen hat.
Diese Arbeit untersucht, wie die EU auf die Pandemie reagiert hat und ob diese Reaktion zu ihrer Stärkung führen kann. Sie soll einen Beitrag zum besseren Verständnis der Geschehnisse in der EU zwischen Januar 2020 und Mai 2021 leisten. Hierfür werden zunächst die Kompetenzen der EU im Gesundheitsbereich und beim Katastrophenschutz sowie deren Nutzung in der Pandemie aufgezeigt. Hauptteil der Arbeit ist die Untersuchung von Entstehung und Inhalt des NGEU-Hilfspaktes. Hier zeigt sich, dass die EU – mit Hilfe des deutsch-französischen Motors – zur Solidarität zurückgefunden hat. Die Schwerpunktsetzung von NGEU verdeutlicht, dass neben dem Wiederaufbau auch die aktuellen Kernthemen der EU – Digitalisierung und Klimaschutz – einen zentralen Stellenwert einnehmen. Damit kann NGEU zur wesentlichen Stärkung der EU beitragen. Eine Stärkung ist ebenfalls im Gesundheitsbereich festzustellen, wo erste Schritte zu einer Gesundheitsunion vollzogen wurden.