320 Politikwissenschaft
Refine
Has Fulltext
- yes (55)
Is part of the Bibliography
- yes (55)
Year of publication
Document Type
- Journal article (20)
- Working Paper (10)
- Doctoral Thesis (6)
- Master Thesis (5)
- Book (4)
- Book article / Book chapter (3)
- Bachelor Thesis (2)
- Conference Proceeding (2)
- Review (2)
- Preprint (1)
Language
- German (32)
- English (21)
- French (1)
- Multiple languages (1)
Keywords
- China (5)
- Europäische Union (5)
- Vergleichende politische Wissenschaft (5)
- Geschichte (4)
- democracy (4)
- Begrenzte Staatlichkeit (3)
- Kooperation (3)
- lokale Selbstregelungen (3)
- Altertum (2)
- Argentina (2)
Institute
- Institut für Politikwissenschaft und Soziologie (37)
- Institut für Politische Wissenschaft (10)
- Institut für Kulturwissenschaften Ost- und Südasiens (8)
- Institut für Geschichte (4)
- Institut für Altertumswissenschaften (3)
- Institut für Biblische Theologie (3)
- Fakultät für Humanwissenschaften (Philos., Psycho., Erziehungs- u. Gesell.-Wissensch.) (1)
- Graduate School of the Humanities (1)
- Institut für Geographie und Geologie (1)
- Neuphilologisches Institut - Moderne Fremdsprachen (1)
Sonstige beteiligte Institutionen
- DFG Forschungsgruppe 2757 / Lokale Selbstregelungen im Kontext schwacher Staatlichkeit in Antike und Moderne (LoSAM) (4)
- Deutsches Archäologisches Institut (3)
- Universität Bayreuth (3)
- Universität Leipzig (3)
- Centre for Political Studies, Jawaharlal Nehru University, New Delhi (1)
- University of Santa Cruz do Sul, Brazil (1)
In diesem Beitrag mache ich den Vorschlag, das Instrumentarium, das Michael Freeden für die Analyse von Ideologien, verstanden als Artefakte politischen Denkens, entwickelt hat, auch für die Rekonstruktion und Konstruktion von Demokratiebegriffen zu verwenden. Freeden entwirft für die Analyse von Ideologien ein drei Ebenen Modell aus politischen „Konzepten“, „Komponenten“, aus denen die Konzepte zusammengesetzt sind, und der „Konfiguration“ der Konzepte, die in ihrer Wechselbeziehung, den konkreten Inhalt der Ideologie definieren. Der semantische Gehalt der Konzepte wird aus dem empirisch feststellbaren Gebrauch der jeweiligen Komponenten ermittelt. Ziel ist dabei, eine begriffliche Überdehnung der Konzepte zu vermeiden. Es werden einige Analysemöglichkeiten des Ansatzes vorgestellt. Freeden bezeichnet „Demokratie“ als ein „Superkonzept“, das analog zu Ideologien aus mehreren Konzepten zusammengesetzt sei. Im Anschluss an diesen Gedanken wird das Instrumentarium auf die Rekonstruktion von Demokratiebegriffen übertragen. Es zeigt sich, dass normative Elemente dabei expliziter berücksichtigt werden müssen, als es Freeden unternimmt, wenn der Gehalt von „Demokratie“ gegen begriffliche Überdehnung und Usurpation geschützt werden soll. Der Ansatz ermöglicht neben der Rekonstruktion auch die Konstruktion von Demokratiebegriffen im Rahmen politischer Theorie. Zentrale These in diesem Kontext ist die Unterstellung der Anwendungsorientierung von Demokratiebegriffen. Bezüglich der Frage nach der Universalität von Demokratiebegriffen wird die These vertreten, Universalität erscheine hinsichtlich von Demokratiebegriffen als Superkonzept als nicht möglich und sinnvoll. Universalisierungen sind eher auf der Ebene der Komponenten zu suchen.
Nach Jahren fortschreitender europäischer Integration, geprägt vom permissive consensus, rückt – durch den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien – die Ablehnung gegenüber der Europäischen Union in den Fokus wissenschaftlicher Debatten. Während überwiegend von Euro- oder Europaskeptizismus die Rede ist, fasst dieser Beitrag die Ablehnung gegenüber dem europäischen Integrationsprojekt unter dem präziseren Begriff des EU-Skeptizismus zusammen. In diesem spiegeln sich die drei Kernelemente des Rechtspopulismus wider: Populismus, Nativismus und Autoritarismus. Mittels einer Diskursanalyse werden in der vorliegenden Arbeit die Ausprägungen des EU-Skeptizismus des Front National (FN, Frankreich), der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und der Partij voor de Vrijheid (PVV, Niederlande) im Zeitraum von 2010 bis Beginn 2018 untersucht. Für die Einordnung und Vergleichbarkeit des EU-Skeptizismus der rechtspopulistischen Parteien wurde ein Kriterienkatalog erarbeitet, der auf die Untersuchung weiterer Parteien übertragbar ist. Die Ergebnisse zeigen, dass der EU-Skeptizismus nicht nur ideologisch, sondern auch strategisch motiviert ist. Die Aussicht auf Regierungsverantwortung beziehungsweise die faktische Regierungsbeteiligung schwächt den bestehenden EU-Skeptizismus ab. Während letzteres auf die FPÖ zutrifft, zeichnen sich PVV und FN durch einen konstant harten EU-Skeptizismus (in Anlehnung an die Unterscheidung der Kategorien hard und soft von Taggart u. Szczerbiak 2008) aus. Wenngleich sich der harte EUSkeptizismus rechter Parteien durch die komplizierten Brexitverhandlungen abschwächen könnte, wird weicher EU-Skeptizismus über den geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs hinaus Bestand haben.
This review article deals with the topic of sustainability in the German healthcare system and presents an overview of how the six articles of our research relate to one another. After introducing to the context of the research, its internal principles, and the methods applied, three perspectives are presented, each also discussed in terms of the respective literature in sustainability science and political science. The review concludes by presenting a circular model and by discussing the general limitations as well as the practical implications of our research.
Im Zuge ihrer Gründung im Jahr 2002 implementierte die Afrikanische Union (AU), Nachfolgerin der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), fundamentale Reformen im Konfliktmanagement. Den Weg hierfür ebnete der Paradigmenwechsel von der Politik der strikten non-interference hin zu non-indifference, also einer nicht gleichgültigen Grundhaltung der Kontinentalorganisation gegenüber Konflikten. Dieser Beitrag untersucht, wie die AU non-indifference als neuen leitenden Grundsatz in der Konfliktbearbeitung auf rechtlicher und institutioneller Ebene ausgestaltet und fragt, ob dieser Rahmen schließlich in der Praxis Anwendung findet. Dafür wird zu Beginn der Wandel von non-interference zu non-indifference anhand des Übergangs von OAU zu AU dargelegt. Mit einem deskriptiven Ansatz werden im Anschluss die rechtlichen und institutionellen Grundlagen des AU-Konfliktmanagements vorgestellt, in denen sich das Paradigma der non-indifference niederschlägt. In einem weiteren Schritt wird analysiert, wie das rechtliche und institutionelle Gerüst in der Praxis angewandt wird. Drei Mitteln zur Konfliktbearbeitung gilt dabei besondere Aufmerksamkeit: Diplomatie, Sanktionierung und die Entsendung von Friedensmissionen. Wie das Paradigma der non-indifference auf praktischer Ebene zum Tragen kommt, wird anhand der Fälle Libyen 2011, Zentralafrikanische Republik 2013/14, Burundi 2015/16 und der African Union Mission in Sudan 2004-2007 gezeigt.
Seit den 1990er-Jahren kommt direktdemokratischen Verfahren in der Bundesrepublik Deutschland auf Landes- wie auch auf kommunaler Ebene eine wachsende Bedeutung zu. Mit einer sukzessiven institutionellen Öffnung ging eine kontinuierlich ansteigende Anwendung dieser Beteiligungskanäle einher. Dabei lässt sich auf subnationaler Ebene eine Vielzahl an Verfahrenskonstruktionen vorfinden, denen sich die vergleichende Direktdemokratieforschung in breiter Weise angenommen hat. Studien, die an Effekten und Wirkungen auf den politischen Entscheidungsprozess ansetzen, lassen sich bisher nur vereinzelt ausmachen. Die vorliegende Arbeit stößt in diese Forschungslücke und untersucht die Effekte von Volksgesetzgebungsverfahren auf den politischen Entscheidungsprozess in den Bundesländern Brandenburg und Schleswig-Holstein. Auf zentralen konzeptionellen Modellierungen aufbauend, wird ein Analyseraster entwickelt, um policy-Effekte wie auch Modi der politischen Entscheidungsfindung zu identifizieren. Diese werden in Zusammenhang zur Zielrichtung der jeweiligen Verfahren gebracht (Agenda-Setting/Veto), um eine prozessuale Determination von policy-Effekten und eine inhaltliche Determination des Modus der politischen Entscheidungsfindung zu überprüfen.
Die Europäische Union (EU) ist derzeit ernsthaft in Gefahr. Zahlreiche Krisen wie der fast-Grexit letztes Jahr und der mögliche Brexit, die Euro- und Flüchtlingskrise könnten die EU scheitern lassen. Außerdem wenden sich immer mehr Bürger von der EU ab und wählen nationalistische bzw. populistische Parteien mit ihren simplizistischen Parolen. Der Beitrag analysiert zunächst diesen alarmierenden Krisenkontext. Es wird herausgearbeitet, dass die EU und ihre Mitgliedstaaten bislang keine ausreichenden Antworten auf diese gravierenden Herausforderungen zu geben wissen und es all überall am Willen, an Entschlossenheit, an Solidarität und Loyalität mangelt.
Der Beitrag argumentiert, dass Europa nicht scheitern darf, weil allzu viel auf dem Spiel steht. Er appelliert an die europäischen Nationen, sich daran zu erinnern, dass nur ein geeintes Europa dem Kontinent den inneren und äußeren Frieden, gemeinsamen Wohlstand und Zukunfts- und Überlebensfähigkeit sichern kann. Daher wäre ein Scheitern Europas ein aberwitziger Irrweg und ein tödlicher Fehler.
Um den europäischen Mitbürgern die aktuelle Gefahrenlage anschaulich vor Augen zu führen und sie wachzurütteln, nimmt der Beitrag in seiner zweiten Hälfte den Duktus eines Aufrufs an. Die meisten der EU-Nationen werden direkt angesprochen und auf ihre sträfliche Gleichgültigkeit sowie ihre je eigenen nationalen Dünkel und Egoismen im Umgang mit Europa befragt. Besonders kritisch wird mit jenen EU-Bürger umgegangen, die durch ihr Wahlverhalten nationalistischen Kräften mit ihrer Absage an Europa Vorschub leisten.
Der Aufruf endet mit einem als „EU-Märchen“ bezeichneten fiktiv-optimistischen Ausblick.
The analysis of the 2014 elections to Lok Sabha in India describes the results and their enormous extent with a differentiate regard to social group voting. Considering the election campaign’s performativity and issues of contestation the landslide victory of BJP (Bharatiya Janata Party) will be illuminated. Through a closer examination of party coalitions, the electoral system, and the leadership factor the BJP’s clear victory over Congress Party will be explained. Besides the opportunity for significant economic and political reforms, the author conjectures a potential for dangerous tendencies to Indian democracy owing to such a resourceful government, which are compared with the government constraints, especially by federal arrangements.
The second part of the article argues that civil society in India is composed of several layers that are distinct and overlap at the same time. Five versions of the same are significant: 1) institutions avowing secular nationalism that upholds inclusive citizenship, equality of treatment, and non-discrimination; 2) a phalanx of institutions inspired by the Gandhian idea of swaraj that are deeply vary of the state and its apparatus and envisage a life of freedom constituted around self-determining associations built from below; 3) such orientations and impulses which stress on religiously inspired values and traditions with its archetypal representation in Hindu nationalism; 4) those who highlight difference and diversity as central to Indian society and stress this fact as foundational to Indian nationalism; 5) and those who are in favour of a right-based approach to citizenship and rule of law in India. Alluding to these distinctive domains constitutive of civil society in India the paper argues that the success of the Bharatiya Janata Party, and the coalition that it led, in the General elections of 2014 rested on its ability in tapping resources from different layers of civil society while making institutions woven around Hindu identity as its anchor.
No abstract available.
Die Europäische Union befindet sich derzeit in einer sehr ernsten Krise; ein Scheitern des europäischen Projekts, das bislang in der konstant voranschreitenden Vertiefung und Erweiterung der Integrationsgemeinschaft bestand, ist nicht mehr kategorisch auszuschließen. Es zeichnet sich ein Auseinanderdriften von EU und Euro-Zone ab. Der Beitrag argumentiert, dass die zahlreichen und weitreichenden Maßnahmen, die in den letzten drei Jahren zur Rettung des Euro ergriffen wurden, die Währungsgemeinschaft substantiell gestärkt und weiter zusammengeschmiedet haben. Dabei wird auch die besondere Rolle, die Deutschland in diesem Reformprozess spielt, behandelt. Perspektivisch stellt sich die Frage, ob ein „Eurozonen-Kerneuropa“ entstehen kann, das den Einigungsprozess zukunftsfest zu machen vermöchte. Ein Neustart im Rahmen von „Eurozonen-Kerneuropa“ brächte für die EU der 28+ Mitgliedstaaten Zerfallsgefahren mit sich, die vor allem für die sogenannten Pre-Ins dramatisch sein könnten. Doch liegt in solch einem Neustart, der einer wahrhaftigen Herkulesaufgabe gleichkäme, vielleicht die einzige Überlebenschance des Integrationsgedankens.
Teil I Das Politische System Ägyptens 1. Voraussetzungen einer Demokratie nach Robert A. Dahl 2. Politische Bestandsaufnahme Ägyptens 3. Einordnung des politischen Systems Teil II Der ägyptische Transitionsprozess 1. Phasen der Transition 2. Einleitung des ägyptischen Transitionsprozesses unter Sadat Teil III Der Demokratisierungsprozess Ägyptens unter Mubarak 1. Institutionelle Transformation und die politische Opposition 2. Repräsentative Transformation 3. Verhaltenstransformation 4. Bewertung des ägyptischen Transformationsprozesses Teil IV Spezifische constraints im ägyptischen Transformationsprozess 1. Bedrohung der inneren Ordnung durch Terrorismus 2. Drastische Verarmung der Unter- und Mittelschichten 3. Patron-Client-Strukturen 4. Kulturell religiöse constraints 5. Dominanter Einfluss von Polizei und Militär
While there is only little transformation to the absolute power of the party-state to be detected, some grassroots democratic experiments, however, are receiving enormous attention of the world, especially village elections. Nevertheless, this preliminary exercise of democracy is widely characterized as a mixed bag of results. Since its first conduction, it has experienced immense development and bought great impact not only on different rural political institutions, but also on common mass villagers, as well as changes to the local governance. But at the same time, the limitations of the factual effectiveness of these elections can hardly be underestimated and such aspects as the standardization of electoral procedures are still to be further improved. Moreover, given the wide variations across Chinese countryside and the strong oppositions from all levels, the future of China’s village elections remain hard to gauge.
Der Kombinierte Index der Demokratie (KID) und der Kombinierte Index der Demokratie 3 Dimensionen (KID3D ) messen die Regimequalität von 161 Ländern über den Zeitraum von 1996 bis 2010. Dabei werden die Datenreihen von Freedom House, Polity und den Governance Indicators der Weltbank gezielt zu zwei Meta-Indizes kombiniert, um deren Defizite zu kompensieren. Der KID3D beruht auf einem dreidimensionalen Demokratieverständnis, das sich auf die Dimensionen der Freiheit, Gleichheit und politischen und rechtlichen Kontrolle erstreckt. Während durch den Einbezug der Daten der Political Rights-Skala von Freedom House und der DEMOC-Skala von Polity maßgeblich die Dimensionen der Freiheit und der Gleichheit abgebildet werden, wird mit dem Index „rule of law“ der Governance-Indikatoren der Weltbank die Kontrolldimension und damit Aspekte der horizontalen Accountability und der Rechtsstaatlichkeit aufgenommen. Beim KID wird der Faktor „Staatlichkeit“ zusätzlich in den Demokratie¬index einbezogen. Bei Freedom House und Polity sowie bei den Governance-Indikatoren zu rule of law ist dies aufgrund der Indikatoren nur sehr begrenzt gegeben. Auch in diesem Fall liefert die Governance-Datenreihe der Weltbank mit „Political Stability” einen Indikator, der den Aspekt eines funktionsfähigen Gewaltmonopols aufgreift. Die Skala des KID3D und KID umfasst die Werte von 0 bis 10. Während 0 ein stark autokratisches System bezeichnet, steht die 10 für ein umfassend demokratisches System. Die KID3D-Schwellenwerte liegen für eine defizitäre beziehungsweise funktionierende Demokratie bei den Werten sechs und acht; beim KID bei fünf und sieben. Das Arbeitspapier stellt nach dem konzeptionellen Teil die empirischen Befunde vor: Wie haben sich die Regime von 1996 bis 2010 entwickelt? Angesprochen werden sowohl Regimewechsel als auch der Wandel in der Qualität der Demokratie. Welcher Trend lässt sich in den einzelnen Weltregionen verzeichnen und kann von einer Regression der De-mokratie gesprochen werden? Dieser Teil enthält zudem eine externe Validitätsprüfung, die auf einem Abgleich mit Werten zur Korruptions¬entwicklung basiert. Darüber hinaus werden die Übereinstimmung verschiedener Demokratie-Indizes mit dem KID3D und KID getestet sowie abweichende Falleinschätzungen diskutiert. Die kompletten Daten des KID finden sich schließlich im Anhang und auf: www.politikwissenschaft.uni-wuerzburg.de/lehrbereiche/vergleichende/forschung/kombinierter_index_der_demokratie_kid/
For the EU “effective multilateralism” in, with and within international organisations is the foundation of a system of global governance, so is laid down in the ESS. Therefore the term is used to label the EU’s activities in the UN-family and to characterise the relations with the UN in the wider context of global governance. It is the political argument for the EU’s commitment in military crisis management, side by side with UN peacekeepers. The UN in turn speaks of multilateralism to call for the EU’s loyalty and partnership. Both organisations build their partnership on the common normative ground of multilateralism. The paper questions these rhetorical denominations critically. It goes beyond the political declarations to analyse the degree and quality of “effective multilateralism” in reality in and with international organisations, using the example of UN-EU-relations in military crisis management. The theoretical approach of multilateralism serves as the starting point of the analysis and theoretical basis of the paper (Chapter 1). The special EU-touch in “effective multilateralism” in comparison to the “UN-touch” is subject of Chapter 2. This analysis is necessary due to the meanwhile inflationary use of the term “effective multilateralism” in almost every CSFP context. Are the institutional steps to a partnership in crisis management as well as the operational collaboration in DR Congo (2003/2006/2009) and Chad/CAR (2008/2009) in line with “multilateralism”? is the question that is answered in the paper (Chapter 3).
No abstract available
In den vergangenen Jahren traten auf den internationalen Kapitalmärkten starke Veränderungen ein. Die Öffnung vieler Länder für den internationalen Kapitalmarkt seit den 1980er Jahren führte allgemein zu einem hohen Anstieg grenzüberschreitender Investitionen. Folgt man der wirtschaftswissenschaftlichen Theorie, sollte aber wesentlich mehr Kapital von Industriestaaten in arme Länder fließen als es tatsächlich der Fall ist. Politische Faktoren bzw. politische Länderrisiken sind entscheidende Faktoren zur Erklärung dieses Phänomens. Hauptgegenstand dieser Arbeit ist die Klärung der Wirkungszusammenhänge zwischen Politik, Kapitalflüssen und Länderrisiken. In der Arbeit werden verschiedene Formen internationalen Kapitals unterschieden. Es ist von entscheidender Bedeutung, wie sich politisches Risiko auf unterschiedliche Kapitalflüsse wie Direktinvestitionen und Schuldenflüsse auswirkt. Dem Kreditmarkt und dem Phänomen des Staatsbankrotts kommt hierbei eine Schlüsselrolle zu. Die Frage, unter welchen politischen Voraussetzungen sich Staaten am internationalen Kapitalmarkt verschulden, ist in der Literatur bislang vernachlässigt worden. Dieser Zusammenhang bestimmt jedoch zu einem hohen Grad die Auslandsschulden eines Landes bei gegebener Kreditwürdigkeit. Die Arbeit konzentriert sich nicht nur auf den Faktor politisches Risiko, sondern beleuchtet die Rolle der „Politik“ als Ganzes. Im ersten Teil der Arbeit Schritt wird der theoretische Zusammenhang zwischen politischen Variablen, Wirtschaftswachstum und verschiedenen Kapitalflüssen untersucht und darauf aufbauend Hypothesen gebildet. Im zweiten Schritt wird gezeigt, wie Investoren Politik bzw. politische Risiken hinsichtlich ihrer Investitionsmöglichkeiten wahrnehmen. Dies geschieht anhand der Länderratings, die von Ratingagenturen veröffentlicht werden, um deren Einschätzung der Kreditwürdigkeit eines Landes dem Markt mitzuteilen. Diese Länderratings sind zu einem wichtigen Element im Wettbewerb staatlicher Akteure um die Gunst von Investoren geworden. Neben ökonomischen Determinanten wird das Länderrisiko auch von sozialen und politischen Faktoren beeinflusst. Es zeigt sich, dass gerade politische Risiken nur schwer voraussehbar und kaum operationalisierbar sind. Außerdem wird deutlich, dass es den Trägern der Analyse an Kompetenz gerade bei der Einschätzung politischer Risiken mangelt. Die Regressionsanalysen bilden den dritten Teil der Arbeit und werden mit einem globalen Datenpanel durchgeführt. Ein zweites Sample wird für Lateinamerika, den regionalen Schwerpunkt der Arbeit, erstellt. Es wird unterschieden nach den politischen Determinanten von Direktinvestitionen, Aktieninvestitionen und Schuldenflüssen. Die politischen Determinanten von Länderratings werden separat untersucht. Fallstudien zu Argentinien und Venezuela vervollständigen die Erkenntnisse der Untersuchung. In einem ersten Schritt wird dabei die jeweilige historische Entwicklung der Kapitalflüsse der Länder im Rahmen ihrer ökonomischen und politischen Geschichte analysiert. Daran schließt sich eine Analyse der Perzeption politischer Risiken während der Schuldenkrise der 1980er Jahre an, die beide Länder betraf. Es wird außerdem gezeigt, welche politischen Institutionen Einfluss auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit beider Länder haben. Hier wird für Venezuela vor allem die auf Öl basierende Rentenökonomie behandelt und im Falle Argentiniens der Fiskalföderalismus. Am Beispiel der liberalen Reformen Anfang der 1990er Jahre wird gezeigt, warum die Länder mit ihrer Politik trotz ähnlicher Bedingungen unterschiedliche Ergebnisse erzielten. Die Fallstudien schließen mit der Analyse jüngerer Krisen und deren Folgen für die Investoren ab.
No abstract available
Über Jahrzehnte hatte die Bundeswehr ihre originäre Aufgabe als Verteidigungsarmee in einem Land wahrgenommen, dessen Souveränität bis zur Wiedervereinigung eingeschränkt blieb. Die Bundeswehr wurde seinerzeit als integraler Bestandteil der NATO-Kräfte implementiert. Die allgemeine Wehrpflicht war Ausdruck der besonderen Gefährdungslage. Entsprechend ihrer Struktur und ihrem Auftrag als Bürgerarmee bewegten sich deutsche Truppen – von Maßnahmen im Rahmen des transatlantischen Bündnisses oder auf der Basis bi- und multilateraler Abkommen sowie humanitärer Einsätze einmal abgesehen – nicht außerhalb des bundesdeutschen Territoriums. Als sich die weltpolitische Lage durch den Zusammenbruch des Ostblocks und die Auflösung des Warschauer Paktes grundlegend änderte, war damit auch die Frage nach der künftigen Rolle der Bundeswehr in Europa und der Welt gestellt. Die direkte Bedrohung der Bundesrepublik ging deutlich zurück; gleichzeitig wuchs aber die Möglichkeit eines tatsächlichen Einsatzes deutscher Soldaten – jetzt nicht als Verteidiger innerhalb der Bündnisgrenzen, sondern bei friedenserhaltenden Maßnahmen im Ausland, zu denen bald friedenserzwingende Maßnahmen hinzukamen. Mehr und mehr entfernte sich die Bundeswehr von ihrer statischen Rolle als Verteidigungsarmee und übernahm als Instrument deutscher Außenpolitik gestaltende und aktive Funktion. Erkenntnisziel der Arbeit ist es im Betrachtungszeitraum 1990 bis 2005 eine Synthese aus Einsatzbegründungen, parlamentarischem Abstimmungsverhalten, verfassungsrechtlicher Situation, politstrategischer Lageeinschätzung, militärfachlichen Entwicklungen und Reform bzw. Transformation der Bundeswehr herzustellen. Hierfür wurden sämtliche Entscheidungen des Deutschen Bundestages analysiert, der Widerhall in den Medien reflektiert und militärische Entscheidungsträger befragt.
With the launch of economic reforms and the opening up in 1978, China started to catch up with the industrial nations. During the 1980s and 90s great importance was attached to the development of the science and educational sector. Development of the first Chinese intranet and connection to the internet became a key to developing science and economy. In 1987 the China Academic Network (CAnet, Zhongguo xueshu wangluo) was established. In the same year the first e-mail was sent from China to the University of Karlsruhe. Full access to the internet was gained in 1994, and it took four more years until the internet business was booming. The growth rate of internet users is tremendous, and China soon will have the largest online community in the world. In January 2008 China had about 210 million internet users, being only second to the United States with 215 million users. Analysts often forget that Chinese internet users only constitute a small percentage of the population (about 16% in December 2007). The internet penetration rate compared to countries like the USA or Japan (both above 65% in July 2007) is still very low. The internet market will grow as a large part of the population still is not connected to the worldwide web, especially in the rural areas. But it should be kept in mind that today’s surfers still represent an elite. A large proportion of internet users (about 36.2% in 2007) hold academic degrees, while persons who enjoyed tertiary education only make up for 6,22% of the populace. Besides economic aspects, western analyses often stress the aspect of censorship. Involvement of Western companies in content control and imprisonment of ‘cyber dissidents’, like Shi Tao, have been topics of discussion for a long time. Reporters Without Borders and Amnesty International have recommended China to respect its citizens’ freedom of speech. The USA, Germany and France have criticised China for its censorship policies. According to a proposal passed in February 2007 the European Union might consider internet censorship a trade barrier. This could affect future negotiations with the PRC. Literature on internet censorship in the PRC still holds the view that the Chinese government has successfully build a solid firewall, which can only be circumvented by using special software. Others hold the opinion that a system as complex as the internet cannot be censored in an effective way. As Bill Clinton put it once, trying to control the internet would be like ‘trying to nail Jello to the wall’. Some are overly enthusiastic in regard to the possible impact which the internet might have on the process of democratisation, by stressing the importance of its ‘feedback functionality’ and the influx of foreign body of thought. Imperfect control would lead to a more open public discourse, which would eventually lead to the fall of China’s authoritarian regime.The first part of the thesis will examine the status quo of internet censorship in the PRC. Mechanisms which the Chinese authorities employ to censor the web will be examined, but the focus will rest on the non-technical aspects internet censorship. It will be explored how mechanisms of censorship are becoming increasingly indirect, alongside taking a look at regulations and codes and the news monopoly of the Chinese state and its agencies, like Xinhua. The second part of the thesis will examine user’s reactions to internet censorship, how they adapt to it, and if they circumvent technical barriers, or if they are aware of the existence of internet censorship. Special attention will be paid to self-censorship and self-seduction, by taking a look at online behaviour. To better put into perspective the topic of internet censorship I will use the concept of Panopticism, mediated by Michel Foucault, as well as media theories by Chomsky and Herman. The paper is based on articles and research papers, surveys, as well as online articles and papers. Online articles are used throughout the paper because of their timeliness and availability, as the latest changes in China’s internet censorship cannot be found in traditional papers and articles.
Entlang der Ergebnisse der UN-Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 untersucht die Arbeit Auswirkungen internationaler Normsetzung auf die Gleichstellungspolitik der EU und Deutschlands. Die Bedeutung der Kategorie Norm wird dargelegt und begründet durch Ansätze 1) der Regime-Forschung, der Global Governance-Forschung und des Konstruktivismus sowie 2) der feministischen Theorie internationaler Beziehungen. Die Aktionsplattform von Peking dient dabei als zentraler Bezugspunkt für Gleichstellungsnormen in der EU und in Deutschland. Zunächst werden zentrale rechtliche und institutionelle Stationen innerhalb des UN-Systems, speziell die Vierte Weltfrauenkonferenz, analysiert. Gleichzeitig werden Handlungsstrategien der beteiligten Akteure dargestellt, um anschließend nach den Konsequenzen der Konferenz in den UN selbst, in der EU und der Bundesrepublik zu fragen. In Anlehnung an die strategischen Hauptschwerpunkte der Nationalen Umsetzungsstrategien Deutschlands werden drei Politikfelder der Gleichstellungspolitik fokussiert: 1) Zugang von Frauen zu Entscheidungspositionen, 2) Verbesserung der Situation in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt, 3) Menschenrechte und Beseitigung der Gewalt gegen Frauen. Die den Politikfeldern inhärenten Normbildungs- und -umsetzungsprozesse sind im Sinne eines iterativen Prozesses mit einer Veränderung von Geschlechternormen verbunden, d.h. Normierungen werden ständig neu verhandelt. Parallel kann von einer reziproken Wirkung zwischen Gleichstellungsnormen in den UN, der EU und der BRD ausgegangen werden, so dass ein mehrdimensionales Normennetz entsteht. Die vorgelegte Analyse kommt zu dem Schluss, dass Gleichstellungspolitik einzig in der weiteren Vernetzung der verschiedenen Ebenen erfolgreich sein kann und dass das gleichstellungspolitische Normennetz engmaschiger geknüpft werden muss.